Produktpiraterie den Kampf angesagt

Stefan Brill, Dr. Eberhard Tüngler

Die immer umfangreicher werdende Produktpiraterie ist heutzutage für viele Endverbraucher alltäglich geworden. Die Formen und das Angebot von Plagiaten sind mannigfaltig. Es sind aber nicht nur die Hersteller von Konsumgütern von diesem Problem betroffen, sondern auch Unternehmen, die Halbwaren wie synthetische Stoffe oder Kunststoffe oder Maschinen und Maschinenteile für die Produktionsanlagen herstellen. Dabei handelt es sich keineswegs nur um einzelne Bauteile, sondern auch um komplexe Anlagen, angefangen bei Getriebemotoren und Steuerungen über komplette Maschinen bis hin zu ganzen Produktionsstraßen für die Endfertigung.

Die deutsche, exportorientierte Industrie leidet hier besonders, da die Plagiatoren bewährte und fertig entwickelte Produkte kopieren – Kosten für Entwicklung und Innovation entfallen vollständig und die Produktion findet in Ländern statt, in denen das Lohnniveau geringer ist, als im Euroraum. Hier ist zwar die VR China als erstes zu nennen, aber auch Länder wie Taiwan, Indien und Argentinien fallen auf; bei anderen Branchen sogar Italien und Süd-Korea. Laut der Aktion Plagiarius besteht 10 % des Welthandels aus Fälschungen und Nachahmungen. Der weltweite volkswirtschaftliche Schaden beläuft sich demnach auf 200 bis 300 Mrd. Euro pro Jahr. Allein für Deutschland sind es 29 Mrd. Der Maschinenbau ist mit rund 7 Mrd. davon betroffen. Allerdings stellt der finanzielle Schaden nur die eine negative Seite des Handels mit Produktfälschungen dar. Eine ganz andere Seite ist die mangelnde Sicherheit beim Herstellungsprozess und für den Endverbraucher, wenn es sich bei den Plagiaten z. B. um Bremsbeläge für das Auto, Bauteile für Flugzeuge oder um persönliche Arbeitsschutzausrüstung handelt. So entsprechen meist weder die Plagiate den international gültigen Sicherheitsstandards, noch die Maschinen und Anlagen, auf denen sie nachgebaut werden.

Bei SEW-Eurodrive sind es meist die Getriebemotoren, die vom Klau des geistigen Eigentums betroffen sind. Anfangs waren es nur einfache Produkte mit vergleichbar geringeren Qualitätsanforderungen. In neuerer Zeit werden aber auch anspruchsvollere Produkte kopiert. In Summe lässt sich bei den Plagiaten eine deutlich geringere Qualität und damit geringere Lebensdauer ausmachen. So werden beispielsweise bei Getriebemotoren statt Kunststoff-O-Ring-Abdichtungen billigere Papier-Abdichtungen verwendet, die eine deutlich geringere Leistung und Lebensdauer aufweisen. Bohrungen werden unfachmännisch eingebracht, sodass Anbauten gar nicht oder nur sehr schlecht möglich sind und teilweise kommen die Plagiate bei Testkäufen sogar schon mit Korrosionsschäden an.

Die Originalprodukte und -lösungen von Sew-Eurodrive dagegen genügen international den höchsten Qualitätsansprüchen, da nach entsprechenden Normen und Standards produziert und geprüft wird. Der Kunde und Endanwender wird nach dem Kauf nicht alleine gelassen – ein umfangreiches und individualisierbares Servicekonzept betreut den Kunden wann und wie immer es nötig ist, bzw. es gewünscht wird und das weltweit.

Um sich als Hersteller selbst und die Investitionen der Kunden zu schützen, meldet Sew-Eurodrive die im Rahmen des Innovationsprozesses entstehenden Erfindungen als Schutzrechte (Patente, Design und Marken) weltweit an, und verfolgt diese auch weltweit. „In der westlichen Hemisphäre sind Gesetze und Mittel zum Vorgehen vorhanden und wir haben sehr gute Erfahrungen mit Zollbehörden und Gerichten gemacht, die ein schnelles Vorgehen gegen Produktpiraten ermöglichen. Nach wie vor wünschenswert ist die Intervention in asiatischen Ländern, obwohl sich auch dort viel bewegt hat“, erklärt Hubert Ermel, Leiter Entwicklungscontrolling bei SEW-Eurodrive.

Plagiatoren sind jedoch häufig auf das schnelle Geld aus und riskieren dabei auch, dass sie selbst und ihre Kunden wegen Schutzrechtsverletzungen angeklagt werden. Neben der Patent-, Geschmacksmuster- oder Markenanmeldung betreibt das Unternehmen daher eine intensive Marktbeobachtung und hat weit über 100 Plagiatoren im Visier, um im Bedarfsfall unverzüglich vorgehen zu können – z. B. mit einer einstweiligen Verfügung, wenn Plagiate auf Messen ausgestellt oder abgebildet werden.

In asiatischen Ländern und gerade in der Volksrepublik China haben Schutzrechte oftmals eine andere Funktion als in der westlichen Welt. Ein Patent ist nach klassischem Verständnis das Ergebnis einer erfinderischen Tätigkeit, mithin also ein Ausdruck von hoher Innovationskraft. In China jedoch fördert der Staat die Anmeldung von Patenten in rein quantitativer Hinsicht. So erhalten High-Tech-Unternehmen, die eine bestimmte Anzahl von Patenten vorweisen können, hohe Steuererleichterungen und gerade die Plagiatoren bedienen sich vermehrt des Patentwesens, um sich ein Gegenschlagpotential bei einem möglichen Angriff zu schaffen. Im Vordergrund steht hier nicht der Schutz der eigenen Innovation, sondern das Schaffen von Schutzrechten an sich. Es gibt Fälle, bei denen Hersteller der Originalprodukte hohe Summen zahlen müssen, weil sie angeblich nicht beweisen können, dass sie das Produkt schon vor dem Plagiator verkauft hatten. Die vom Originalhersteller vorgelegten Beweismittel werden vom chinesischen Amtsgericht als unglaubwürdig abgetan. Der Plagiator kann also sein Schutzrecht durchsetzen, obwohl es im eigentlichen Sinne nicht neu war zum Anmeldezeitpunkt.

Daher ist der SEW-Eurodrive nun dazu übergegangen, auch sogenannte State-of-the-Art-Technologien (SOTA) anzumelden. Hierbei handelt es sich um Patentanmeldungen für ausgereifte Produkte, einige von ihnen sogar mehr als 10 Jahre alt. Unabhängig vom Ausgang des Patenterteilungsverfahrens, wird auf diese Weise erreicht, dass die Anmeldungen für diese Produkte ein amtliches Einreichedatum erhalten. Ziel dieser Strategie ist es, einen wasserfest nachweisbaren Stand der Technik zu schaffen, der von allen Patentämtern und -gerichten der Welt zweifelsfrei akzeptiert wird. Zwar kann Sew-Eurodrive auch unabhängig davon einen glaubhaften Nachweis bringen, dass das Produkt bereits verfügbar und bekannt ist, aber SAP-Ausdrucke, Faxe oder Kopien werden oftmals von Gerichten nicht anerkannt. Insbesondere chinesische Gerichte glauben ausländischen Papieren nur dann, wenn sie von einem Notar stammen und von einem Landgericht beglaubigt und von der chinesischen Botschaft überbeglaubigt werden – wobei am besten der Notar den Sachvorgang, wie Verkauf oder Zurschaustellung, bezeugen sollte und nicht nur die bloße Kopie eines Papiers.

Die SOTA-Anmeldungen schützen das Unternehmen selbst und seine Kunden und Anwender vor Angriffen durch Patentanmeldungen von Plagiatoren. Der Plagiator muss damit rechnen, dass das Unternehmen seine Rechte durchsetzt, auch wenn es ihn die Existenz kostet. So hat Sew-Eurodrive auf den Messen in westlichen Ländern regelmäßig einstweilige Verfügungen erwirkt, ausgestellte Plagiate entfernen oder sogar komplette Messestände schließen lassen.

Halle 9, Stand D18

Online-Info www.cav.de/0410441