Hauptsäulen des Sicherheitssystems sind das Lebensmittelrecht, die amtlichen Kontrollen und das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF). Nach der Basisverordnung zur Lebensmittelsicherheit (Verordnung (EG) Nr. 178/2002) müssen die EU-Mitgliedstaaten das Lebensmittelrecht umsetzen sowie die Umsetzung überwachen und überprüfen. Vorgaben dazu macht seit Ende 2019 die in weiten Teilen in Kraft getretene Verordnung (EU) 2017/625 (OCR), die die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 ablöst. In Deutschland leistet die amtliche Lebensmittelüberwachung einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelsicherheit. Zuständig sind die Bundesländer, die auf allen Stufen der Wertschöpfungskette die rechtlichen Vorgaben überprüfen. Dies erfolgt unangekündigt und risikobasiert. Bei festgestellten Mängeln werden Maßnahmen zu deren Behebung angeordnet. Zudem nehmen die Kontrolleure Proben, die in den amtlichen Laboren der Bundesländer u. a. auf Mikroorganismen, Rückstände, die Zusammensetzung und Kennzeichnung untersucht werden. Einen Überblick über die Kontrolltätigkeiten der Behörden gibt der Jahresbericht zum mehrjährigen nationalen Kontrollplan (www.bvl.bund.de/mnkp).
Jeder dritte Betrieb wurde 2020 kontrolliert
Alle Betriebe, die einer der Stufen der Produktion, der Verarbeitung oder des Vertriebs von Lebensmitteln angehören, müssen bei der zuständigen Behörde registriert sein. 2020 waren 1 127 474 Betriebe registriert, davon wurde jeder dritte kontrolliert. In diesen Betrieben wurden 572 137 amtliche Kontrollen durchgeführt, bei denen 106 591 Verstöße festgestellt wurden. Für Betriebe, die Lebensmittel tierischen Ursprungs herstellen, gilt eine Zulassungspflicht. In diese Kategorie zählen v. a. Schlachtbetriebe und fleischverarbeitende Betriebe. Seit dem europaweiten EHEC-Ausbruch 2011 gilt dies auch für Sprossenerzeugende Betriebe. Von den 9808 im Jahr 2020 zugelassenen Betrieben wurden fast 70 % kontrolliert. Die im Vergleich zu den registrierten Betrieben höhere Kontrollintensität spiegelt den risikobasierten Ansatz bei der Festlegung der Kontrollhäufigkeit wider. In diesen Betrieben wurden 34 408 amtliche Kontrollen durchgeführt, bei denen 2537 Verstöße festgestellt wurden.
2020 fanden 596 993 amtliche Kontrollen an Erzeugnissen/Waren statt. Diese sind im Jahresbericht nach Kategorien und horizontalen Rechtsvorschriften (Vorschriften, die für verschiedene Erzeugnisse gelten) aufgeführt. Die meisten Kontrollen gab es bei Fleisch, Fleischzubereitungen und -erzeugnissen (132 126), Getränken (89 445), Obst und Gemüse (87 932) sowie Milcherzeugnissen (46 345).
Die Mehrzahl der amtlichen Kontrollen nach horizontalen Rechtsvorschriften fand zur Überprüfung der Lebensmittelkennzeichnung sowie nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben statt (112 933 Kontrollen). Dabei wurden 6217 Verstöße festgestellt, wovon die meisten (2 %) auch in die Kategorie „Lebensmittelkennzeichnung, nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben“ fallen. Die häufigsten Verstöße wurden bei Nahrungsergänzungsmitteln (2,3 %), Fetten und Ölen (1,8 %) sowie Backwaren (1,6 %) festgestellt.
Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
Informationen über nicht sichere Lebensmittel werden über das RASFF möglichst schnell zwischen den EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht. Mithilfe des Systems wurden 2020 mehr als 3500 Meldungen zu potenziell gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln weitergeleitet. Bei jeder fünften Meldung (703 Meldungen) wurde Deutschland als Empfänger der Ware angegeben. Zu den häufigsten Beanstandungsgründen zählten Überschreitungen von Rückstandshöchstgehalten bei Pestiziden (34,7 %), Nachweise von pathogenen Mikroorganismen wie Salmonellen (17,8 %), sonstige mikrobielle Kontaminationen wie Schimmelpilze (8,5 %), Fremdkörperfunde (7,7 %) und nicht deklarierte Allergene (5,3 %). Unter den gemeldeten Lebensmitteln waren „Nüsse, Nussprodukte und Samen“ die am häufigsten genannte Kategorie. Mehr als ein Viertel aller Meldungen, bei denen ein Vertrieb nach Deutschland angegeben wurde, entfiel darauf. Es folgen „Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnisse“ (11,7 %) und „Getreide und Backwaren“ (10,1 %).
Suchwort: BVL
Autorin Ina Schneider
Referat Strategie und Koordination der Kontrolle,
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
Autorin Dr. Navina Drechsler
Referat Warn- und Informationssysteme,
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
