Stand der Technik optimiert

Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) haben deutsche Unternehmen 2004 mit über 48 300 Patentneuanmeldungen um gut drei Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Siemens liegt dabei vor Bosch auf Platz eins der deutschen Patentanmelder. Die hohe Zahl der Patentanmeldungen zeige, dass der deutsche Erfindergeist ungebrochen sei. Doch so mancher mittelständische Unternehmer mag angesichts der Patentfülle alles andere als Lobgesänge anstimmen. Denn genau diese – an und für sich sinnvollen – Schutzrechte können andererseits die Umsetzung eines innovativen Produkts oder Verfahrens blockieren und wertvolle Entwicklungsarbeit zunichte machen. In Zahlen ausgedrückt: Allein in Deutschland werden jährlich rund 6,2 Mrd. Euro für Doppelentwicklungen zum Fenster hinaus geworfen. Der einzig gangbare Ausweg in solch einem Fall wäre der Erwerb einer Lizenz für das bestehende Patent. Doch anders als die größeren Unternehmen und Industriekonzerne, können oder wollen sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) die oftmals teuren Lizenzen nicht leisten.

Genau hier setzt die Fraunhofer-TEG-Dienstleistung an. Nach Auffassung des Leiters der Abteilung Innovationsmanagement an der TEG, Dipl.-Wirtsch.-Ing. Stefan Kohn, dürften engagierte und aussichtsreiche Zukunftsentwicklungen nicht an Wettbewerbspatenten zerschellen. „Wir bieten als beratende Dienstleister gerade KMU ein umfassendes Patentmanagement an. Ein Teilbereich davon ist die Patentumgehung.“ Dass der Begriff etwas anrüchig klingen könnte, lässt Stefan Kohn nicht gelten: „Patentumgehung ist in keinerlei Hinsicht unlauter. Ganz im Gegenteil: Wir nutzen den momentanen Entwicklungslevel, optimieren den Stand der Technik und generieren auf dieser Basis gemeinsam mit unseren Kunden ein verbessertes Produkt, für das wiederum ein neues Patent angemeldet wird. Das Ganze ist im Grunde nichts anderes als ein Innovationsprozess.“

Die Stuttgarter Ingenieure bedienen sich dazu einer speziellen Ideenfindungstechnik, der so genannten morphologischen Analyse. Entwickelt hat diese Technik der Schweizer Astrophysiker Fritz Zwicky 1965 am California Institute of Technology in Pasadena. Die wichtigsten Parameter eines Produkts oder einer Leistung werden auf einer Achse eingetragen, die unterschiedlichen Varianten dieser Merkmale auf einer anderen. Aus der Kombination jeder Variablen einer Kolonne mit jeder möglichen Variante der anderen ergibt sich eine Vielzahl unterschiedlicher Lösungsansätze. Diese zwei- oder, um eine weitere Achse erweiterte, dreidimensionale Matrix wird in der Wissenschaft als morphologischer Kasten bezeichnet. Normalerweise führen so verschiedene Eigenschaften zu einem Gesamtprofil beispielsweise für ein neues Produkt. Bei einer Patentumgehung allerdings kehren die Innovationsspezialisten der Fraunhofer TEG das Verfahren zunächst um. Dafür werden bestehende Patente in ihre jeweiligen Parameter zerlegt. Ziel ist es, durch abgegrenzte Teilaspekte und die systematische Variierung ihrer Merkmale möglichst nahe an ein denkbares Lösungsoptimum heranzukommen. „So können wir vorhandene Schwachstellen des bestehenden Patents herausfiltern und bei der Generierung einer neuen Lösung eliminieren“, erläutert Guido Noack von der Frauenhofer TEG den großen Vorteil dieser Methode.

Die Fraunhofer-Ingenieure verstehen sich dabei als Moderatoren und Know-how-Zulieferer. Gemeinsam mit den Mitarbeitern des Auftraggebers werden in mehreren Workshops die Anforderungen an ein neues Produkt ermittelt und die konkrete Problemstellung, zum Beispiel die Entwicklungsblockade durch ein bestehendes Patent, erörtert. Parallel dazu recherchieren die Patentexperten in Datenbanken, beschaffen Patentschriften, Fachliteratur oder Analogiebetrachtungen von Produkten der Wettbewerber. Abteilungsleiter Stefan Kohn: „Aus den extrahierten Anforderungen entsteht eine Idealvorstellung des neuen Produkts. Diese wird gegebenenfalls nochmals anhand verschiedener Analyse-Methoden wie QFD, Marktrecherche oder Lead-User-Befragung abgesichert.“ Daran schließt sich die morphologische Analyse an, mit dem Ziel, gemeinsam mit den Firmenmitarbeitern eine Umgehungslösung zu finden, die der festgelegten Aufgabenstellung entspricht, technisch machbar und ökonomisch sinnvoll ist. Die Workshops finden nicht in einem starren Rahmen statt und so bringt manchmal erst diese Kreativitätsphase weitere Produktideen hervor, an die zuvor noch niemand gedacht hatte. Die MTS MessTechnik Schwartz GmbH beispielsweise konnte durch die Beratungsleistung der Fraunhofer TEG ein Gerät realisieren, das nicht nur patentfähig ist, sondern dem Unternehmen durch neuartige Mess-Sensorsysteme erhebliche Wettbewerbsvorteile verspricht. „Wir hatten bereits selbst einige Ideen für ein neues Messgerät entwickelt. Patente in den USA und Japan schränkten die Umsetzung aber erheblich ein,“ erklärt Friedel Herbert Schwartz, Geschäftsführer der MTS. „Entscheidend war für uns vor allem die externe Sicht der Fraunhofer-Ingenieure bei der Ideenentwicklung. Sie haben uns die kreativen Brücken gebaut, um unsere Vorstellungen in ein schützenswertes Produkt umzusetzen.“

Neben der eigentlichen Umgehung bestehender Patente und der sich dadurch wieder öffnenden Möglichkeit, eigene Entwicklungen voranzutreiben, lässt sich Patentumgehung auch zur Geschäftssicherung wirkungsvoll einsetzen. Dies betrifft vor allem KMU, die nahezu ihre gesamte Tätigkeit auf einer Kernkompetenz oder Kerntechnologie aufbauen. Für diese Firmen ist eine fundamentale und möglichst umfassende Patentstrategie unerlässlich, wollen sie nicht plötzlich ähnlichen Produkten gegenüberstehen, die womöglich ihrerseits bereits patentiert wurden. Mit anderen Worten: Um das existenzielle Alleinstellungsmerkmal zu schützen, kann es notwendig werden, sich mögliche Umgehungsmaßnahmen gleich mitpatentieren zu lassen.

Um ihren Kunden bis hin zum Patentamt den größtmöglichen Service zu bieten, ist die Fraunhofer TEG eine strategische Allianz mit einem renommierten Patentanwaltsbüro eingegangen. „Wir benötigen zu einer umfassenden Beratung auch das juristische Know-how“, erklärt Stefan Kohn diesen Schritt. „So helfen uns unsere Partner z. B. Patentschriften auch von ihrer juristischen Bedeutung her zu interpretieren oder sie sichern Umgehungslösungen hinsichtlich ihrer patentrechtlichen Eigenarten für unsere Kunden ab.“

Weitere Informationen zum Dienstleister

Patentrecherche im DPMA

Formulare und Merkblätter für Deutsche Patentanmeldungen